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Für gute Medizin in Bayern

Zwei große Themen prägten das vergangene Jahr der BLÄK: Zum einen die Gesundheitsreform mit ihren zahlreichen Gesetzen, wie dem GVK-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) oder dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz. Zum anderen gab es Neuentwicklungen in der Verwaltung der BLÄK, damit die Kammer auch künftig im Gesundheitssystem ihre wichtige Rolle beibehält. Projekte zur qualifizierten Arbeit im Rahmen der Weiterbildung, Berufsordnung und Fortbildung wurden entwickelt.

Die Gesundheitsreform, die am 1. April 2007 in Kraft trat, werfe jedoch auch Fragen nach der Zukunft auf. Dr. H. Hellmut Koch, BLÄK-Präsident befürchtet, dass die Handlungsspielräume für die BLÄK deutlich eingeschränkt werden könnten. „Vieles wird wohl künftig von der Bundesebene zentralistisch vorgegeben werden“, so Koch. Trotzdem ist der BLÄK-Präsident optimistisch, dass auch unter schwierigen Rahmenbedingungen die Kammer weiterhin als Garant für innovative Konzepte, für eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung und somit für „gute Medizin“ in Bayern stehen wird.

Ärztliche Weiter- und Fortbildung

Bis zum 31. Mai 2007 waren in Bayern insgesamt 8666 Weiterbildungsbefugnisse erteilt worden, fast 700 mehr als im vergangenen Jahr (Vorjahr: 7969). Dies entspricht einer Steigerung um 8,7 Prozent. Die Allgemeinmedizin liegt mit 1755 weit vorne. Im Berichtsjahr gingen bei der BLÄK 5238 Anträge (Vorjahr 4721) auf Anerkennung einer Qualifikation nach der Weiterbildungsordnung ein. Hierbei entfielen 2476 Anträge (Vorjahr: 2277) auf eine Facharzt-/ Schwerpunktbezeichnung, 2536 (Vorjahr: 2051) auf eine Zusatzbezeichnung. Gegen die BLÄK waren im Berichtsjahr 15 Verwaltungsgerichtsverfahren zum Weiterbildungsrecht anhängig. An den 1052 Fortbildungsveranstaltungen der Ärztlichen Kreisverbände (ÄKV) nahmen 38 394 Mediziner teil. Die BLÄK hat im Vergleich zum Vorjahr 11,5 Prozent mehr Fortbildungsveranstaltungen lizenziert, nämlich 37 561 (Vorjahr:
33 673). Von den zwei großen bayerischen Fortbildungskongressen entfielen auf den 97. Augsburger Fortbildungskongress 2006 etwa 400 und auf den 57. Fortbildungskongress in Nürnberg 2006 etwa 2000 Besucher.

Gutachterstelle für Arzthaftungsfragen

Im Berichtszeitraum kam es erstmals seit fünf Jahren zu einem leichten Rückgang der gestellten Anträge um knapp drei Prozent. Die Zahl der Anträge liegt bei 848, die Erledigungen liegen im Berichtszeitraum bei 788. Damit kam es erneut zu einem Ansteigen der offenen Verfahren. Etwa jeden dritten, von einem Patienten geäußerten Verdacht auf einen Behandlungsfehler musste die Gutachterstelle in Bayern bestätigen. Mit ihren etwa 30 Prozent entspricht die Fehlerquote aber der Behandlungsfehlerquote und somit dem Bundesdurchschnitt.

Berufsordnung

Die Zahl der schriftlich eingegangenen Beschwerden und Anfragen lag in diesem Jahr bei 3150, davon entfielen 677 auf den Bereich Gebührenrecht. In fünf der Fälle, sowohl gegen Beitragsbescheide der BLÄK als auch der Ärztlichen Kreisverbände wurde Klage erhoben – davon ist ein Verfahren nach wie vor anhängig. Weitere Beschwerden gab es zu Unbedenklichkeitsbescheinigungen und Gutachterbenennungen. In der Gesamtschau sind die Zahlen der Anfragen im Vergleich zum vorjährigen Berichtszeitraum leicht gestiegen.

Rechtsabteilung

Festzustellen ist, dass neben den klassischen Fällen, wie beispielsweise unberechtigtes Führen eines akademischen Grades, vermehrt „virtuelle Verstöße“ auf Homepages von Ärzten auftreten. Insgesamt wurden von den Ärztlichen Bezirksverbänden 38 Rügen (Vorjahr: 34) erteilt und 22 Verfahren (Vorjahr: 14) bei den Berufsgerichten geführt.

Der 64. Bayerische Ärztetag, der vom 12. bis 14. Oktober 2007 in Regensburg zusammentritt, ist die Vollversammlung der über 67 000 Ärztinnen und Ärzte in Bayern.

(Quelle: Landesärztekammer Bayern, 12.10.2007)