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110. Marburger Bund-Hauptversammlung: Tarifverträge geben keinen Anlass für Siegerpose

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) hat bei ihrer 110. Hauptversammlung am vergangenen Wochenende (3./4. November 2006) die abgeschlossenen arztspezifischen Tarifverträge im öffentlichen Dienst kritisch analysiert. In einem Beschluss verurteilten die Delegierten die Propaganda der Arbeitgeber und der Deutschen Krankenhausgesellschaft, nach der die Ärztegehälter im zweistelligen Prozentbereich gestiegen seien. Die Ärzte stellten klar, dass ein Reallohnverlust gegenüber dem bisher gültigen Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) nicht für alle Ärzte verhindert wurde.

Die Ärztegewerkschaft rechne nicht damit, dass der Sog des Auslands auf die Ärzte durch die Tarifabschlüsse verringert werde. Die Einigung gebe deshalb für eine triumphierende Siegerpose keinerlei Anlass.

Die 183 Delegierten beschlossen zudem klare Verhandlungsziele bei den derzeitigen Redaktionsverhandlungen mit der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA). So sollen beim arztspezifischen Tarifvertrag für die kommunalen Krankenhausärzte all diejenigen als Oberärzte anerkannt werden, die als solche in der Vergangenheit geführt wurden. Zukünftig sollen Oberärzte auf Vorschlag der Klinikleitung durch die Geschäftsführung und den Betriebsrat bestätigt werden. Erfüllt jemand faktisch die Definition des Tarifvertrages, müsse er auch als Oberarzt bei der Vergütung eingruppiert werden. Die Ärzte beschlossen zudem, dass bei den zukünftigen Tarifverhandlungen alle ärztlichen Berufsrichtungen unter dem Geltungsbereich zu fallen haben. Darüber hinaus übten die Delegierten Kritik an einer Reihe von Chefärzten, die die erforderliche Solidarität mit den Streikenden nicht habe erkennen lassen.

In einem weiteren Beschluss hat der MB die Universitätskliniken Deutschlands mit Nachdruck aufgefordert, eine exakte Trennungsrechnung zwischen Forschung, Lehre und Patientenversorgung einzuführen. Dabei sollen der genaue Lehretat sowie dessen Einzelpositionen so bald wie möglich, jedoch spätestens bis zur etwaigen Erhebung von Studiengebühren transparent nachweisbar sein. Der MB bekräftigte dabei nochmals sein generelles „Nein“ zu Studiengebühren.

(Quelle: Marburger Bund, 06.11.2006)