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Deutsche Krankenhausgesellschaft soll Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes nicht weiter blockieren

Der Ärzteverband Marburger Bund (MB) bezeichnete die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) als großes Hindernis auf dem Weg zu besseren Arbeitsbedingungen in Kliniken.

„Die DKG hat erreicht, dass die Politik die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes ein weiteres Mal verschoben hat“, erklärte MB-Hauptgeschäftsführer Armin Ehl. Überlange Arbeitszeiten und ausgepowerte Klinikärzte würde es deshalb nach wie vor in deutschen Krankenhäusern geben. Ehl forderte die DKG auf, die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes mit der Bewertung der Bereitschaftsdienste als Arbeitszeit nicht weiter zu verhindern.

Es sei unlauter, wenn die DKG einerseits mit falschen Zahlen die Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes blockiere, andererseits nun zugebe, dass ein Großteil der Krankenhäuser bereits entsprechende Arbeitszeitmodelle eingeführt habe. „Die DKG ist mitverantwortlich dafür, dass die Krankenhäuser, die viel Geld und Personal zur Umsetzung neuer Arbeitszeitmodelle investiert haben, durch die weitere Aussetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes bestraft werden“, sagte Ehl.

Zurückgewiesen hat der MB-Hauptgeschäftsführer zudem die Feststellung des DKG-Präsidenten, dass es überlange Arbeitszeiten von über 30 Stunden am Stück nicht gebe. „Herr Kösters ist gut beraten, Krankenhäuser nicht nur aufzusuchen, wenn er einen Patienten besucht. Anscheinend sind ihm die Sorgen und Nöte vieler Krankenhausärzte überhaupt gar nicht bekannt“, so Ehl. Zahlreiche Untersuchungen von staatlichen Aufsichtsämtern und Landesärztekammern belegten den systematischen Bruch jeglicher Arbeitsschutzbestimmungen, der zu überlangen und patientengefährdenden Arbeitszeiten von Klinikärzten führe. Außerdem sei die permanente Behauptung, auch für andere Berufsgruppen gebe es keine strengen Schutzvorschriften, schlichtweg falsch. Die DKG vermische hier absichtlich die Begriffe „Bereitschaftszeiten“ und „Bereitschaftsdienste“. Letztere müssten nach der europäischen Richtlinie sehr wohl als Arbeitszeit gewertet werden.

(Quelle: Marburger Bund, 16.01.2006)